Der DFV informiert: Durchführung von Versammlungen

Aufgrund der Corona-Krise wurden in den letzten Monaten nahezu alle Gespräche und Termine mit physischer Anwesenheit abgesagt. Gleichzeitig führten die Auswirkungen der Krise auf die Handwerksunternehmen, die stetigen Änderungen unterliegenden Landesregelungen und die Koordinierung des weiteren Vorgehens zu einem erhöhten Gesprächsbedarf auf verbandsinterner, aber auch auf verbändeübergreifender Ebene. Hierfür hat sich die Kommunikation über Videokonferenzen als insgesamt taugliches Mittel erwiesen. Auch wenn dies sicherlich nicht für jedes Gespräch geeignet und die tatsächliche Anwesenheit mitunter nicht zu ersetzen ist, so zeigt sich bereits jetzt, dass die Technik zukünftig auch unabhängig von der Krise weiteren Einzug in die Kommunikation zwischen den Verbänden untereinander und auch zu Ministerien haben wird.

Im Zuge der Lockerungen der Länderregelungen sind nun Versammlungen und Zusammenkünfte auch im Fleischerhandwerk wieder eingeschränkt möglich. Ausgefallene Mitgliederveranstaltungen könnten daher grundsätzlich nachgeholt werden.

Gleichwohl rät der DFV derzeit dazu, Präsenztermine und Veranstaltungen bis auf weiteres so weit wie möglich einzuschränken und nur zwingend notwendige Veranstaltungen unter strikter Einhaltung eines Hygienekonzepts und vor allem unter Wahrung des Mindestabstands zwischen den Teilnehmern durchzuführen. Insbesondere dann, wenn mehrere ehrenamtliche und Unternehmensvertreter des Fleischerhandwerks zusammentreffen, könnte die Erkrankung eines Einzelnen weitreichende Folgen für viele andere Unternehmen haben. In den kommenden Wochen wird abzusehen sein, wie sich die Lockerungen auf die Entwicklung der Fallzahlen ausgewirkt haben und ob ein Festhalten an der jetzt noch gebotenen Vorsicht weiterhin begründet sein wird.

In diesem Zusammenhang prüft auch der DFV die Durchführung des Verbandstages in diesem Jahr. Derzeit werden verschiedene Möglichkeiten geprüft, ob und in welchem Umfang eine solche Versammlung möglich ist. Am Ziel, eine Präsenzveranstaltung durchzuführen, wird grundsätzlich festgehalten. In den kommenden zwei bis drei Wochen werden in Abstimmung mit den Landesinnungsverbänden die Modalitäten festgelegt und schnellstmöglich mitgeteilt.

Grundsätzlich sind Mitgliederversammlungen derzeit auch ohne Präsenzveranstaltung möglich. Damit sie gesetzes- und satzungskonform durchgeführt werden können, wurden die gesetzlichen Grundlagen befristet angepasst. Üblicherweise wird bei Vereins- und Innungsveranstaltungen die tatsächliche Anwesenheit zur Ausübung von Mitgliederrechten vorausgesetzt. Derzeit ist es möglich, Veranstaltungen unabhängig von einer entsprechenden Ermächtigung in den jeweiligen Satzungen der Organisationen des Handwerks auch ohne die Anwesenheit der Mitglieder durchzuführen.

Sowohl bei eingetragenen Vereinen (siehe § 5 Abs. 2 GesRuaCOVBekG) als auch bei nach dem vierten Teil der Handwerksordnung gebildeten Handwerksorganisationen (siehe § 124c HwO; insbesondere bei Innungsverbänden auf Landesebene und Innungen) kann der Vorstand den Mitgliedern eine Teilnahme ohne Anwesenheit am Versammlungsort zur Ausübung der Mitgliederrechte beziehungsweise die Abgabe von Stimmen vor der Durchführung der Sitzung ermöglichen. Beschlüsse sind dabei gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Während bei den Vereinen die Einladung strikt nach den Satzungsregeln und damit in der Regel in Schriftform (unterzeichnetes Schreiben der ladungsrechtlichen Person) zu erfolgen hat, kann dies bei Landesinnungsverbänden und Innungen in Textform und damit beispielsweise auch per E-Mail erfolgen.

Die Regeln für Vereine sind bis Ende 2020, die für die Handwerksorganisationen bis Ende 2021 befristet. Mit entsprechenden Satzungsänderungen können die dort enthaltenen Maßnahmen auch über das Fristende hinaus angewandt werden.

Den genauen Wortlaut des Gesetzestextes können Sie hier nachlesen.